Ingest afd-gutachten.de: 307 Seiten, Stand 2026-07-25

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Gutachten-Ingest
2026-07-25 20:42:44 +00:00
commit ef76f3c71c
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type: quelle
title: "Einleitung"
description: "Die vorgefilterten Daten wurden nunmehr ausgewertet. Zur Vorbereitung der manuellen Auswertung wurde ein zweiter Systemprompt (der Systemprompt II) konzipiert, der auf Grundlage …"
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tags: [gutachten]
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# Einleitung
Die vorgefilterten Daten wurden nunmehr ausgewertet. Zur Vorbereitung der manuellen Auswertung wurde ein zweiter Systemprompt (der Systemprompt II) konzipiert, der auf Grundlage eines zuvor entworfenen Kategoriensystems die relevanten Passagen der vorgefilterten Daten identifizierte. Diese kategorisierten Belege wurden manuell validiert, bevor sie — auf Grundlage eines zurückhaltenden Bewertungsmaßstabs — für die Verwendung im Gutachten weiter verarbeitet wurden.

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type: quelle
title: "Kategoriensystem"
description: "Das der Vorfilterung zugrundeliegende Kategoriensystem ist deduktiv hergeleitet."
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lizenz: "CC-BY 4.0 Gesellschaft fuer Freiheitsrechte e.V."
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tags: [gutachten]
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# Kategoriensystem
Das der Vorfilterung zugrundeliegende Kategoriensystem ist deduktiv hergeleitet. Die Hauptkategorien wurden vor der Materialsichtung aus der Zusammenführung von vier Wissensbeständen entwickelt: erstens aus einer verdichteten Analyse des Gutachtens des Bundesamtes für Verfassungsschutz zur Einstufung der AfD und der dort herausgearbeiteten verfassungsrelevanten Kategorien; zweitens aus weiteren rechtswissenschaftlichen Stellungnahmen zur AfD; drittens aus dem sozialwissenschaftlichen und politikwissenschaftlichen Forschungsstand zur extremen Rechten in Deutschland; viertens aus den vom Bundesverfassungsgericht im NPD-II-Urteil entwickelten Tatbestandsmerkmalen und den hieran anschließenden Maßstäben aus Teil 2 dieses Gutachtens. Diese Beurteilungsbasis gewährleistet, dass das Kategoriensystem weder einseitig sicherheitsbehördlich, einseitig sozialwissenschaftlich noch einseitig juristisch verengt ist, sondern die für die Beantwortung der verfassungsrechtlichen Leitfrage relevanten Dimensionen abdeckt.
Quer zu den Prüfungsdimensionen (wie Rassismus, Herabwürdigung sexueller und geschlechtlicher Minderheiten, Verfolgung und Bestrafung politischer Gegner\*innen u.a.) liegt dem Kategoriensystem eine zweite Strukturierungsebene mit drei Achsen zugrunde, die unmittelbar aus dem in Teil 2 entwickelten Prüfungsprogramm folgt: die Unterscheidung von verfassungsfeindlicher Ideologie, die Forderung nach verfassungsfeindlichen rechtlichen Maßnahmen sowie verfassungsfeindliches Verhalten der Anhänger\*innen (dazu unter Teil 2 [B.II](/quellen/gutachten/05-teil-2-rechtliche-massstaebe/02-ziele-der-partei-und-verhalten-ihrer-anhaenger/02-notwendige-konkretisierung-des-verhaeltnisses-der-ziele-eine.md)). Diese drei Achsen wurden juristisch hergeleitet: Sie spiegeln die Differenzierung zwischen Zielen und Verhalten aus Art. 21 Abs. 2 GG sowie die in Teil 2 vorgenommene Präzisierung wider, dass sich die Ziele einer Partei zusammensetzen aus Ideologie und konkreten Forderungen nach rechtlichen Maßnahmen.
Innerhalb der Prüfungsdimensionen wurde eine feinere Subkategorienbildung in iterativer Auseinandersetzung mit dem tatsächlichen Material vorgenommen. Sie diente der besseren Übersichtlichkeit der Belegbasis. Die konkrete Subkategorisierung innerhalb einer Hauptkategorie hätte auch anders erfolgen können, ohne die juristische Tragfähigkeit der Beweisführung zu berühren. Entscheidend für die Subsumtion ist, dass eine Äußerung der jeweiligen Hauptkategorie und einer der drei Achsen zugeordnet werden kann, nicht jedoch die Platzierung innerhalb der Subkategorien.

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type: quelle
title: "Kategorisierung"
description: "Zur Kategorisierung diente der Systemprompt II, eine Variante des zur KI-gestützten Vorfilterung eingesetzten Systemprompt I (der Systemprompt II unter Anhang A.II)."
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timestamp: "2026-07-25T00:00:00Z"
tags: [gutachten]
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# Kategorisierung
Zur Kategorisierung diente der Systemprompt II, eine Variante des zur KI-gestützten Vorfilterung eingesetzten Systemprompt I (der Systemprompt II unter Anhang [A.II](/quellen/gutachten/10-anhang/01-methodik/02-systemprompt-ii.md)). Dieser Systemprompt definiert erstens Kategorien mit jeweils zugeordneten Anwendungsbeispielen; zweitens explizite Ausschlusskriterien, die Konstellationen benennen, in denen eine Zuordnung trotz oberflächlicher Stichworttreffer nicht erfolgen darf (etwa Berichte über einzelne Verbrechen, polemische Regierungskritik, bloße Erwähnung von „Remigration” ohne Zusatzkriterium); drittens Entscheidungsregeln bei Unsicherheit (Zweifel zwischen den Ausprägungen werden zugunsten der jeweils zurückhaltenderen Bewertung aufgelöst).
Der Output des Systemprompts II unterscheidet sich grundlegend von dem des Systemprompts I: Während Systemprompt I lediglich eine dreistufige Relevanzeinschätzung ausgibt, trifft Systemprompt II für jeden Beleg eine detailliertere Entscheidung. Er ordnet jeden Beleg einer oder mehreren der strikt vorgegebenen Kategorien zu. Eigenständige Kategorienbildungen oder Erweiterungen des Kategoriensets durch das Modell sind ausgeschlossen. Zu jeder Kategorienzuweisung wird zudem eine wörtliche Textstelle aus dem jeweiligen Beleg als Begründung hinzugefügt. Im Anschluss werden diese Belegstellen automatisiert gegen den Ausgangstext abgeglichen, um Halluzinationen — also frei erfundene oder paraphrasierte Zitate — auszuschließen. Die auf diese Weise erzeugte Kategorisierung wurde nicht quantitativ ausgewertet, etwa im Sinne von Häufigkeitsverteilungen oder statistischen Aussagen über das Korpus. Sie diente ausschließlich als Hilfestellung, um die anschließende qualitative Prüfung durch Jurist\*innen und Sozialwissenschaftler\*innen zu strukturieren und effektiver zu gestalten.

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type: quelle
title: "Validierung der KI-Vorfilterung"
description: "Sämtliche durch die KI-gestützte Vorfilterung als relevant oder möglicherweise relevant eingestuften Texteinheiten wurden in einem nachgelagerten Schritt durch Juristinnen und …"
url: "https://afd-gutachten.de/gutachten/03-einfuehrung/04-methodik/04-auswertung-von-massendaten/03-validierung-der-ki-vorfilterung/"
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reihenfolge: 35
stand: "2026-07-25"
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timestamp: "2026-07-25T00:00:00Z"
tags: [gutachten]
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# Validierung der KI-Vorfilterung
Sämtliche durch die KI-gestützte Vorfilterung als relevant oder möglicherweise relevant eingestuften Texteinheiten wurden in einem nachgelagerten Schritt durch Jurist\*innen und Sozialwissenschaftler\*innen qualitativ überprüft. Hierfür wurde ein eigenes Auswertungsinterface entwickelt. Die Prüfenden konnten in diesem Interface jeden Beleg aus der Vorfilterung sichten und validieren. Diese Validierung — also die Bestätigung beziehungsweise Verwerfung von relevanten beziehungsweise irrelevanten Belegen — war von den Prüfdimensionen geleitet.

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type: quelle
title: "Reliabilitätssicherung"
description: "Jeder Beleg, der im Gutachten verarbeitet wird, wurde in der Regel durch mindestens zwei Teammitglieder unabhängig voneinander auf seine Subsumtionstauglichkeit geprüft."
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stand: "2026-07-25"
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lizenz: "CC-BY 4.0 Gesellschaft fuer Freiheitsrechte e.V."
trust: certified
timestamp: "2026-07-25T00:00:00Z"
tags: [gutachten]
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# Reliabilitätssicherung
Jeder Beleg, der im Gutachten verarbeitet wird, wurde in der Regel durch mindestens zwei Teammitglieder unabhängig voneinander auf seine Subsumtionstauglichkeit geprüft. Das zielt nicht auf die Übereinstimmung in der Feinkategorisierung, sondern auf den für die Beweisführung entscheidenden Punkt: die übereinstimmende Bewertung, dass eine Äußerung als Beleg für die jeweilige verfassungsrechtliche Dimension trägt. Eine klassische Intercoder-Reliabilitätsprüfung — also die Prüfung, ob zwei Personen unabhängig voneinander eine identische Kategorienzuordnung vornehmen — wurde nicht durchgeführt, da die sozialwissenschaftliche Klassifikationsleistung hier nicht das eigentliche Ergebnis, sondern eine Vorstufe zur juristischen Bewertung bildet.

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type: quelle
title: "Inhaltliche Auswertung und Selektionslogik"
description: "Aus der KI-gestützten Vorfilterung und der nachfolgenden automatisierten Kategorisierung und Validierung durch die Juristinnen und Sozialwissenschaftlerinnen resultierte eine …"
url: "https://afd-gutachten.de/gutachten/03-einfuehrung/04-methodik/04-auswertung-von-massendaten/05-inhaltliche-auswertung-und-selektionslogik/"
kapitel_pfad: "gutachten/03-einfuehrung/04-methodik/04-auswertung-von-massendaten/05-inhaltliche-auswertung-und-selektionslogik"
ebene: 4
reihenfolge: 37
stand: "2026-07-25"
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lizenz: "CC-BY 4.0 Gesellschaft fuer Freiheitsrechte e.V."
trust: certified
timestamp: "2026-07-25T00:00:00Z"
tags: [gutachten]
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# Inhaltliche Auswertung und Selektionslogik
Aus der KI-gestützten Vorfilterung und der nachfolgenden automatisierten Kategorisierung und Validierung durch die Jurist\*innen und Sozialwissenschaftler\*innen resultierte eine umfangreiche Belegbasis. Diese wurde anschließend einer juristischen Subsumtionsprüfung unterzogen. Maßstab waren die in Teil 2 entwickelten Tatbestandsmerkmale, die im Verlauf der Prüfung schrittweise präzisiert wurden. Jeder Beleg wurde daraufhin geprüft, ob er unter diese Merkmale subsumierbar ist und auf welcher Ebene.
Da der Umfang der daraus gewonnenen Belegbasis den Rahmen einer geschlossenen Darstellung im Gutachten erheblich übersteigt, wurden die positiven Belege abgestuft einbezogen. In den Haupttext (Teil 3) wurden diejenigen Belege aufgenommen, die für die Subsumtion unter die in Teil 2 entwickelten Tatbestandsmerkmale am tragfähigsten sind und die zugleich die Breite des Phänomens hinsichtlich beteiligter Personen, parteilicher Funktionsebenen und zeitlicher Erstreckung zuverlässig abbilden. Weitere Belege, die die im Fließtext entwickelte Argumentation stützen, ohne für sich genommen dieselbe Tragweite zu beanspruchen, oder die im Wesentlichen den gleichen Inhalt und Stellenwert haben, sind im Anhang zum Gutachten vollständig dokumentiert. Belege, die zwar im ersten Schritt als relevant eingestuft wurden, sich bei der Doppelprüfung jedoch als nicht subsumtionstauglich erwiesen — etwa weil sie unter Ausschlusskriterien fielen, der Kontext eine alternative Lesart eröffnete oder die Zurechnung zur Partei nicht hinreichend abgesichert war —, finden im Gutachten keine Verwendung.
Bei der Ermittlung der Grundtendenz für bestimmte von der AfD verfolgte Ziele werden allerdings auch Belege diskutiert, die die Partei entlasten oder jedenfalls auf den ersten Blick entlasten könnten. Das betrifft solche Ziele der AfD, die nicht programmatisch festgelegt sind, sondern sich nur aus Äußerungen ihrer Funktionär\*innen ergeben. Darunter etwa die Frage, ob die AfD von einem ethnischen Volksverständnis geprägt ist. Zu ihrem Verständnis vom deutschen Volk hat die Partei verschiedene Erklärungen abgegeben, die dem Eindruck von einem ethnischen Volksverständnis entgegenwirken sollen; erst aus einer Würdigung dieser Erklärungen und vieler weiterer Äußerungen aus der AfD entsteht das für die Bestimmung der Grundtendenz notwendige Gesamtbild.

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type: quelle
title: "Zurückhaltender Bewertungsmaßstab"
description: "Das Gutachten orientiert sich an einem Prüfungsmaßstab, der dem Ausnahmecharakter des Parteiverbots Rechnung trägt."
url: "https://afd-gutachten.de/gutachten/03-einfuehrung/04-methodik/04-auswertung-von-massendaten/06-zurueckhaltender-bewertungsmassstab/"
kapitel_pfad: "gutachten/03-einfuehrung/04-methodik/04-auswertung-von-massendaten/06-zurueckhaltender-bewertungsmassstab"
ebene: 4
reihenfolge: 38
stand: "2026-07-25"
content_hash: "sha256:7bf78cb8caae2c72f428a4d743d4a165eac2029c0b4c85582ca05661bf480689"
lizenz: "CC-BY 4.0 Gesellschaft fuer Freiheitsrechte e.V."
trust: certified
timestamp: "2026-07-25T00:00:00Z"
tags: [gutachten]
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# Zurückhaltender Bewertungsmaßstab
Das Gutachten orientiert sich an einem Prüfungsmaßstab, der dem Ausnahmecharakter des Parteiverbots Rechnung trägt. Dasselbe gilt für die Anwendung dieses Maßstabs auf die konkreten Belege, also für die Subsumtion: Wo verschiedene Deutungen möglich waren, wurde die für die AfD jeweils günstigere Auslegung gewählt. Dies betrifft die Einordnung von ideologischen Aussagen und politischen Zielen ebenso wie die Verhaltensweisen der Anhänger\*innen der AfD.
Die Forderung der AfD nach „millionenfacher Remigration” beispielsweise wird verschiedentlich so interpretiert, dass davon nicht nur Ausländer\*innen, sondern auch Deutsche mit Migrationsgeschichte erfasst sein müssten. Wie im Gutachten gezeigt wird, ist dieser Schluss jedoch unzulässig: Zwar mögen einzelne AfD-Funktionär\*innen mit dieser Aussage auch auf Deutsche mit Migrationsgeschichte abzielen; allerdings lebt in Deutschland eine siebenstellige Anzahl an Ausländer\*innen ohne dauerhaften Aufenthaltsstatus, sodass für Zwecke einer juristisch belastbaren Bewertung zugunsten der AfD diese Forderungen nur auf Ausländer\*innen zu beziehen sind.

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# auswertung-von-massendaten — Index
- [Einleitung](/quellen/gutachten/03-einfuehrung/04-methodik/04-auswertung-von-massendaten/00-einleitung.md) — Die vorgefilterten Daten wurden nunmehr ausgewertet. Zur Vorbereitung der manuellen Auswertung wurde ein zweiter Systemprompt (der Systemprompt II) konzipiert, der auf Grundlage …
- [Kategoriensystem](/quellen/gutachten/03-einfuehrung/04-methodik/04-auswertung-von-massendaten/01-kategoriensystem.md) — Das der Vorfilterung zugrundeliegende Kategoriensystem ist deduktiv hergeleitet.
- [Kategorisierung](/quellen/gutachten/03-einfuehrung/04-methodik/04-auswertung-von-massendaten/02-kategorisierung.md) — Zur Kategorisierung diente der Systemprompt II, eine Variante des zur KI-gestützten Vorfilterung eingesetzten Systemprompt I (der Systemprompt II unter Anhang A.II).
- [Validierung der KI-Vorfilterung](/quellen/gutachten/03-einfuehrung/04-methodik/04-auswertung-von-massendaten/03-validierung-der-ki-vorfilterung.md) — Sämtliche durch die KI-gestützte Vorfilterung als relevant oder möglicherweise relevant eingestuften Texteinheiten wurden in einem nachgelagerten Schritt durch Juristinnen und …
- [Reliabilitätssicherung](/quellen/gutachten/03-einfuehrung/04-methodik/04-auswertung-von-massendaten/04-reliabilitaetssicherung.md) — Jeder Beleg, der im Gutachten verarbeitet wird, wurde in der Regel durch mindestens zwei Teammitglieder unabhängig voneinander auf seine Subsumtionstauglichkeit geprüft.
- [Inhaltliche Auswertung und Selektionslogik](/quellen/gutachten/03-einfuehrung/04-methodik/04-auswertung-von-massendaten/05-inhaltliche-auswertung-und-selektionslogik.md) — Aus der KI-gestützten Vorfilterung und der nachfolgenden automatisierten Kategorisierung und Validierung durch die Juristinnen und Sozialwissenschaftlerinnen resultierte eine …
- [Zurückhaltender Bewertungsmaßstab](/quellen/gutachten/03-einfuehrung/04-methodik/04-auswertung-von-massendaten/06-zurueckhaltender-bewertungsmassstab.md) — Das Gutachten orientiert sich an einem Prüfungsmaßstab, der dem Ausnahmecharakter des Parteiverbots Rechnung trägt.