Ingest afd-gutachten.de: 307 Seiten, Stand 2026-07-25
This commit is contained in:
@@ -0,0 +1,7 @@
|
||||
# beseitigen-oder-beeintraechtigen — Index
|
||||
|
||||
- [Einleitung](/quellen/gutachten/05-teil-2-rechtliche-massstaebe/03-beseitigen-oder-beeintraechtigen/00-einleitung.md) — Das Bundesverfassungsgericht hat das Tatbestandsmerkmal des Beeinträchtigens bzw.
|
||||
- [Ausgangspunkt: Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts](/quellen/gutachten/05-teil-2-rechtliche-massstaebe/03-beseitigen-oder-beeintraechtigen/01-ausgangspunkt-rechtsprechung-des-bundesverfassungsgerichts.md) — Das Bundesverfassungsgericht hatte in den SRP- und KPD-Parteiverbotsverfahren noch auf eine strikte Unterscheidung zwischen „Beeinträchtigung” und „Beseitigung” verzichtet und …
|
||||
- [Bezugspunkt: Die freiheitliche demokratische Grundordnung als einheitliches Schutzgut](/quellen/gutachten/05-teil-2-rechtliche-massstaebe/03-beseitigen-oder-beeintraechtigen/02-bezugspunkt-die-freiheitliche-demokratische-grundordnung-als.md) — Ausgangspunkt einer Konkretisierung ist die Bestimmung des richtigen Bezugspunkts. Das Bundesverfassungsgericht hat die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Art.
|
||||
- [Gefährdungsgrad verfassungsfeindlichen Verhaltens](/quellen/gutachten/05-teil-2-rechtliche-massstaebe/03-beseitigen-oder-beeintraechtigen/04-gefaehrdungsgrad-verfassungsfeindlichen-verhaltens.md) — Neben den Zielen einer Partei kann sich die Beeinträchtigung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung auch aus dem Verhalten ihrer Anhänger ergeben.
|
||||
- [Gesamtbetrachtung](/quellen/gutachten/05-teil-2-rechtliche-massstaebe/03-beseitigen-oder-beeintraechtigen/05-gesamtbetrachtung.md) — Schließlich sind alle nach den vorstehenden Grundsätzen bewerteten Ziele und Verhaltensweisen in ihrer Gesamtheit zu betrachten.
|
||||
Reference in New Issue
Block a user