1.4 KiB
1.4 KiB
type, title, description, stand, lizenz, trust, timestamp, tags
| type | title | description | stand | lizenz | trust | timestamp | tags | ||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| rechtsbegriff | Ideologie einer Partei | Die in einer Partei vorherrschenden Überzeugungen und Weltanschauungen, die die Verfassungswidrigkeit allein nicht begründen können, aber Indiz- und Auslegungsfunktion für verfassungsfeindliche Maßnahmen haben. | 2026-07-25 | CC-BY 4.0 Gesellschaft fuer Freiheitsrechte e.V. | certified | 2026-07-25T00:00:00Z |
|
Ideologie einer Partei
Die in einer Partei vorherrschenden Überzeugungen und Weltanschauungen, die die Verfassungswidrigkeit allein nicht begründen können, aber Indiz- und Auslegungsfunktion für verfassungsfeindliche Maßnahmen haben.