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| rechtsbegriff | Elementare Rechtsgleichheit | Besondere Ausprägung der Menschenwürdegarantie, die verletzt ist, wenn eine Ungleichbehandlung an nicht verfügbare Merkmale anknüpft, willkürlich ist und schwerwiegende Nachteile durch Demütigung oder rechtliche Abwertung begründet. | 2026-07-25 | CC-BY 4.0 Gesellschaft fuer Freiheitsrechte e.V. | certified | 2026-07-25T00:00:00Z |
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Elementare Rechtsgleichheit
Besondere Ausprägung der Menschenwürdegarantie, die verletzt ist, wenn eine Ungleichbehandlung an nicht verfügbare Merkmale anknüpft, willkürlich ist und schwerwiegende Nachteile durch Demütigung oder rechtliche Abwertung begründet.
Fundstellen im Gutachten
- Rechtliche Maßstäbe
- Ausrichtung gegen die Menschenwürdegarantie
- Beeinträchtigung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung
- Gerichtsentscheidungen
- Verfassungsrechtlicher Maßstab
- Elementare Rechtsgleichheit
- Maßstab: Verbindung zwischen der Menschenwürde und den Diskriminierungsverboten
- Zusammenfassung
- Strukturell menschenunwürdige Behandlung von bestimmten Deutschen und Ausländer*innen
- Maßstab: Schutz vor Behindertenfeindlichkeit durch das Grundgesetz