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| rechtsbegriff | Menschenwürdegarantie | Verfassungsrechtliches Schutzgut, das demütigende Ungleichbehandlungen und rechtliche Abwertungen verbietet, insbesondere in ihrer Ausprägung als elementare Rechtsgleichheit. | 2026-07-25 | CC-BY 4.0 Gesellschaft fuer Freiheitsrechte e.V. | certified | 2026-07-25T00:00:00Z |
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Menschenwürdegarantie
Verfassungsrechtliches Schutzgut, das demütigende Ungleichbehandlungen und rechtliche Abwertungen verbietet, insbesondere in ihrer Ausprägung als elementare Rechtsgleichheit.
Fundstellen im Gutachten
- Rechtliche Maßstäbe
- Ausrichtung gegen die Menschenwürdegarantie
- Gerichtsentscheidungen
- Verfassungsrechtlicher Maßstab
- Einleitung
- Einleitung
- Gegen die Menschenwürde gerichtetes Verhalten
- Bedeutung der angestrebten Maßnahmen
- Einleitung
- Maßstab: Verbindung zwischen der Menschenwürde und den Diskriminierungsverboten
- Abschiebungspolitik der AfD
- Existentielle Rechtsverletzungen und Schlechterstellung von Schutzsuchenden
- Ausgrenzung Schutzsuchender von Festen und Regelschulen
- Strukturell menschenunwürdige Behandlung von bestimmten Deutschen und Ausländer*innen
- Realisierung heteronormativer Zweigeschlechtlichkeit durch rechtliche Maßnahmen
- Maßstab: Schutz vor Behindertenfeindlichkeit durch das Grundgesetz
- Muslimfeindlichkeit
- Abwertung und Ausgrenzung Schutzsuchender
- Gesamtbetrachtung
- Ergebnis
- Missachtung der Menschenwürde durch rechtliche Maßnahmen (Ziele der Partei)
- Menschenwürdewidrige Äußerungen als Verhalten der Anhänger
- Existentielle Rechtsverletzungen und Schlechterstellung von Schutzsuchenden
- Missachtung der Menschenwürde durch Äußerungen als Verhalten der Anhänger
- Menschenwürdewidriges Verhalten der Anhänger*innen