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2026-07-25 20:42:44 +00:00

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Raw Blame History

in-vorarbeiten-schon-behandelte-fragen — Index

  • Einleitung — Die Vorarbeiten, insbesondere das Gutachten des Bundesamts für Verfassungsschutz zur Einstufung der AfD als gesichert extremistische Bestrebung von 2025 (BfV-Gutachten), behandeln …
  • Ethnischer Volksbegriff — Seit der „NPD II”-Entscheidung von 2017 ist der ethnische Volksbegriff ein, wenn nicht sogar der Dreh- und Angelpunkt der verfassungs- und verfassungsschutzrechtlichen Debatte …
  • Muslimfeindlichkeit und Rassismus — Die Vorarbeiten werfen der AfD sowohl eine allgemeine „Fremden”- und Minderheitenfeindlichkeit als auch eine spezifisch gegen Musliminnen gerichtete Abwertung vor.
  • Antisemitismus — Das BfV-Gutachten behandelt den Antisemitismus als eigene Kategorie, misst ihm im Ergebnis jedoch nachrangige Bedeutung zu.
  • Verächtlichmachen des Parlamentarismus' — Soweit die Vorarbeiten auf mögliche demokratiefeindliche Zielsetzungen, Bestrebungen oder Verhaltensweisen der AfD bzw.