neue-pruefungsdimensionen — Index

Einleitung — Weitere Prüfungsdimensionen, die in diesem Gutachten im Detail behandelt werden, wurden in Vorarbeiten höchstens angedeutet, also weder detailliert tatsächlich noch rechtlich …
Schutzsuchende — Während die rassistische Haltung der AfD in Rechtsprechung, Literatur und Öffentlichkeit durchaus breit diskutiert wird, fehlt bislang eine tiefergehende Analyse der Frage, …
Queer- und Transfeindlichkeit — Eine vergleichbare Lücke besteht hinsichtlich einer möglichen Herabwürdigung sexueller und geschlechtlicher Minderheiten.
Behindertenfeindlichkeit — Bislang überhaupt nicht nach dem Maßstab des Art. 21 Abs. 2 GG untersucht wurden zudem die behindertenpolitischen Positionen der AfD.
Forderungen nach strafrechtlicher Verfolgung und Bestrafung politischer Gegner*innen — Wie oben (E.I.4) dargestellt, beschränken sich Vorarbeiten in Bezug auf eine mögliche Demokratiefeindlichkeit der AfD im Wesentlichen auf Äußerungen, mit denen der …
‚Antifa-Verbot' — Forderungen nach einem Verbot ‚der Antifa’ oder ihrer ‚Einstufung als Terrororganisation’ finden sich in Wahlprogrammen, parlamentarischen Anfragen und zahlreichen Äußerungen von …
Einschüchterung politischer Gegnerinnen und von Richterinnen — Einschüchterungsversuche und einschüchternde Wirkungen von Verhaltensweisen der Funktionärinnen und Anhängerinnen der AfD gegenüber parlamentarischen und außerparlamentarischen …