muslimfeindlichkeit — Index

Einleitung — Möglicherweise verfolgt die AfD gegenüber Musliminnen und Menschen mit „Migrationsgeschichte” Ziele, und ihre Anhängerinnen verhalten sich auf eine Weise, die mit der …
Maßstab: Verbindung zwischen der Menschenwürde und den Diskriminierungsverboten — Die enge Verbindung zwischen der Menschenwürde und den verfassungsrechtlichen Diskriminierungsverboten bringt das Bundesverfassungsgericht wie folgt zum Ausdruck:
Rassistische Ideologie in der AfD — Im Folgenden wird zunächst geprüft, ob die AfD von einer kulturrassistischen Ideologie geprägt ist.
Missachtung der Menschenwürde durch rechtliche Maßnahmen als Ziele der Partei — Die AfD fordert ein Kopftuchverbot in öffentlichen Einrichtungen, das nur muslimische Frauen und nicht etwa Christinnen oder Jüdinnen trifft.
Menschenwürdewidrige Äußerungen als Verhalten der Anhänger — Neben den „Zielen” einer Partei wird in diesem Gutachten auch das „Verhalten der Anhänger” als normativ gleichrangiges Kriterium behandelt.
Zusammenfassung — Die AfD verfolgt gegenüber Musliminnen und Menschen mit Migrationsgeschichte Ziele, die mit der Menschenwürde nach Art. 1 Abs. 1 GG unvereinbar sind (dazu unter A.I.3).